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In Internetforen und Blogs gibt es derzeit vor allem ein Thema: Die Abmahnungen wegen angeblicher Verletzung des Urheberrechts beim Ansehen von Pornos. Der Fall wirft viele Fragen auf. Hier die wichtigsten Antworten.

Worum geht es überhaupt?

Die Kanzlei Urmann + Collegen hat über 10 000 Internetnutzer per Brief abgemahnt. Ihnen wird vorgeworfen, im August vom Erotik-Portal Redtube.com urheberrechtlich geschützte Filme illegal heruntergeladen zu haben. Die Abmahnungen werden im Auftrag von The Archive AG verschickt, einer Schweizer Firma. Die Abgemahnten sollen 250 Euro zu zahlen und eine Unterlassungserklärung unterschreiben.

Ist der Vorwurf berechtigt?

Das ist die entscheidende Frage. Bei Redtube.com handelt es sich um ein sogenanntes Streaming-Portal. Die Filme werden, anders als bei Tauschbörsen, nicht heruntergeladen. Das wäre illegal. Bei der auf Redtube verwendeten Methode werden die Filme nur kurz zwischengespeichert, um das Anschauen zu ermöglichen. Ob auch das eine Urheberrechtsverletzung darstellt, ist unter Juristen stark umstritten. Unter anderem wird argumentiert, dass die kurzzeitige Speicherung auf der Festplatte durch das im Urheberrecht formulierte „Recht auf Privatkopie“ gedeckt ist. Das gilt aber nicht, wenn der Film offensichtlich illegal zum Anschauen bereit gestellt wurde.
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Kann der Nutzer denn erkennen, ob ein Angebot illegal ist?

Auf den Porno-Portalen stehen meist frei kopierbare Filme von Amateuren oder Ausschnitte professioneller Streifen, die zu Werbezwecken dort verbreitet werden. Redtube selbst erklärt, auf Urheberrechtsverletzungen sofort zu reagieren – Nutzer können also davon ausgehen, dass Urheberrechte beachtet werden und es sich bei den Filmen nicht um Raubkopien handelt. In Kombination mit dem Recht auf Privatkopie haben Redtube-Nutzer daher offenbar nichts illegales getan.

Wie wurden die Nutzer überhaupt ausfindig gemacht?

Um einen Nutzer zu identifizieren, braucht man die IP-Adresse. Bekannt ist die dem Portal-Betreiber, weil der Zugriff auf die Seite protokolliert wird. Laut den Abmahnanwälten wurde hier eine Überwachungssoftware eingesetzt, die IP-Adressen abgegriffen habe. Anschließend legten die Anwälte diese dem Landgericht Köln vor und beantragten, dass die Telekom Namen und Adressen herausgeben muss. 62 Anträge mit je bis zu 1000 IP-Adressen wurden bewilligt, einige abgelehnt. Die Gründe sind unbekannt. Die Nutzung der Überwachungssoftware könnte gegen Datenschutzgesetze verstoßen.
Virus im Anhang

Warum haben die Gerichte dann zugestimmt?

Rechtsanwälte, die Abgemahnte verteidigen, haben den Verdacht geäußert, das Gericht habe sich täuschen lassen. So sei die Mehrheit der Kammern offenbar davon ausgegangen, es handele sich bei Redtube.com um eine der üblichen illegalen Tauschbörsen. Tatsächlich ist in einem Antrag eines Abmahnanwalts vom „unbefugten Herunterladen“ die Rede. Dass es sich nur um legales Streamen handelte, ist aus den Anträgen nicht zu erkennen. Wegen irreführend formulierter Anträge wurde bereits Anzeige erstattet.

Wie sollen sich Nutzer verhalten, die eine Abmahnung per Brief bekommen?

Verbraucherschützer warnen davor, die Unterlassungserklärung zu unterschreiben und Geld zu zahlen. Das käme einem Schuldeingeständnis gleich. Anwälte warnen aber auch davor, das Schreiben zu ignorieren. Betroffene sollten einen Anwalt konsultieren. Eine mögliche Reaktion wäre, eine von einem Fachanwalt formulierte Unterlassungserklärung abzugeben. Auch eine Gegenklage (negative Feststellungsklage) ist möglich.

Was sollen Nutzer machen, die per E-Mail eine Abmahnung erhalten haben?

Diese Schreiben, die angeblich auch von Urmann + Collegen stammen, sind Fälschungen. Die Kanzlei versicherte, keine Abmahnungen per Mail versendet zu haben. Die Mail sollte gelöscht werden, da im Anhang möglicherweise ein Virus versteckt ist.

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